Stadtratsfraktion „Pirna kann mehr – Blaue Wende“ formiert sich in Pirna

Frauke Petry: Neue Fraktion ist Musterbeispiel für das Funktionieren des Konzeptes des Bürgerforums „Blaue Wende“ und „Blaue Partei“

Den Fernsehbeitrag des regionalen Senders PirnaTV finden Sie hier: https://www.youtube.com/watch?v=n24uZaLLYxo&t=68s

Pirna, 20.09.2018. Mit Tim Lochner, Thomas Mache und Ulrich Kimmel haben sich drei Mitglieder des Pirnaer Stadtrates zur neuen Fraktion „Pirna kann mehr – Blaue Wende“ (PKM-BW) zusammengeschlossen. Ulrich Kimmel kommt aus der Fraktion SPD/Grüne, Thomas Mache aus der Fraktion „Wir für Pirna – Freie Wähler“. Tim Lochner gehörte dem Stadtrat in den vergangenen Monaten als fraktionsloses Mitglied an, gleichzeitig ist er einer der beiden Vorsitzenden der Wählervereinigung „Pirna kann mehr – Blaue Wende“.

Tim Lochner „Mit meinen beiden Stadtratskollegen verbindet mich eine lange und gute Zusammenarbeit im Pirnaer Rat über Fraktionsgrenzen hinweg. Daraus hat sich ein stabiles, freundschaftliches Vertrauensverhältnis entwickelt. Thomas Mache und ich kennen uns zudem gut aus der gemeinsamen Vergangenheit in der CDU. Auch unsere Aktivitäten in der Pirnaer Sportszene verbindet uns eng. Inhaltlich, besonders mit Blick auf die Kommunalpolitik, haben wir drei überdurchschnittlich viele Gemeinsamkeiten. Alles zusammengenommen eine ausgezeichnete Basis, um als neue Fraktion die Interessen der Pirnaer engagiert und erfolgreich zu vertreten.“

Thomas Mache „Für eine erfolgreiche Zusammenarbeit in einer Fraktion ist der menschliche Faktor eines der wichtigsten Elemente. Man muss sich vertrauen können und gemeinsame Ziele anstreben. Das ist bei uns gegeben. Jedes Team ist nur so stark, wie sein schwächstes Mitglied. Als Sportler weiß man das. Ich kann sagen, wir werden ein starkes Team mit wahrnehmbaren Aktivitäten in der Kommunalpolitik sein. Begeistert hat mich das Konzept des Bürgerforums ‚Blaue Wende‘, dem ‚Pirna kann mehr‘ angehört. Die Idee, engagierte Menschen über Parteigrenzen hinweg zusammenzubringen, die etwas für die Gesellschaft leisten wollen, ist überzeugend. Wir demonstrieren mit unserem Zusammenschluss, das diese Idee auch praktisch funktioniert.“

Ulrich Kimmel „Alle drei kennen wir uns aus der jahrelangen Arbeit im Stadtrat. Es gibt fast durchweg inhaltliche Übereinstimmung, besonders wenn es um die Herausforderungen in der Pirnaer Kommunalpolitik geht, und davon gibt es eine ganze Reihe. SPD-Fraktion und auch Partei zu verlassen, war für mich daher nur konsequent, zumal sich die zunehmend weltfremde Politik meiner ehemaligen Partei inzwischen wie ein roter Faden bis in die kommunale Ebene zieht. Verkehrs-, Energie- oder Migrationspolitik seien da als Beispiele genannt. Ich bin mir sicher, wir werden mit der neuen Fraktion ‚Pirna kann mehr – Blaue Wende‘ positives für Pirna bewegen.“

Tim Lochner „Was wir uns für die zukünftige Arbeit besonders auf die Fahnen geschrieben haben, ist deutlich mehr Transparenz und damit Nachvollziehbarkeit von Entscheidungen im Rathaus für die Pirnaer zu erreichen. Das nun erst zunehmende Interesse am vorgesehenen ‚Industriepark Oberelbe‘ ist für uns ein Zeichen, dass es an dieser Transparenz bisher haperte. Wir möchten, dass der Bürger, der von den Chancen des Vorhabens profitieren kann, aber eben gegebenenfalls auch die immensen Risiken des Großprojektes zu schultern hat, in die Entscheidung einbezogen wird. Klaus Peter Hanke hat als Oberbürgermeister den Initiatoren des laufenden Bürgerbegehrens eine aus Sicht der Stadtverwaltung zulässige Fragestellung zukommen lassen. Diese ausgestreckte Hand ergreifen wir gern und sagen: Lasst den Bürger entscheiden. Unser erster blauer Antrag im Stadtrat wird demzufolge die Forderung nach einem Bürgerentscheid sein, den der Stadtrat auf den Weg bringen kann. Verläuft der Entscheid zu Gunsten des Industrieparks, könnten das Projekt und damit der Oberbürgermeister auf eine breite Akzeptanz in der Bevölkerung sprichwörtlich bauen. Die Bürger sind guten Argumenten gegenüber aufgeschlossen. Man sollte ihnen daher diese Entscheidung anvertrauen.“

Frauke Petry „Die neue Fraktion ist ein Musterbeispiel für das Funktionieren des Konzeptes des Bürgerforums „Blaue Wende“ und „Blaue Partei“. Wir bringen engagierte Bürger über Parteigrenzen zusammen, die für die Gemeinschaft etwas bewegen wollen und können. Dazu bedarf es keiner klassischen Parteistruktur. Im Bürgerforum „Blaue Wende“ sammeln wir die besten Ideen und Mitstreiter, die wir auch für die Politik auf Landes- und Bundesebene so dringend in diesem Land benötigen. Auf den Listen der Blauen Partei werden wir diese in die Parlamente bringen. Die ersten Aufschläge dafür wird es mit der Kommunal- und Europawahl im Mai 2019 und im Herbst des kommenden Jahres in Sachsen und Thüringen geben.“