veröffentlicht am 07.02.2020
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Die Amtszeit von Thomas Kemmerich, als Ministerpräsident von Thüringen, währte lediglich 24 Stunden. Dass diese Entscheidung nicht aus Überzeugung gefallen […]
«+++ Ein fatales Zeichen +++
Die Amtszeit von Thomas Kemmerich, als Ministerpräsident von Thüringen, währte lediglich 24 Stunden. Dass diese Entscheidung nicht aus Überzeugung gefallen sein dürfte, müsste jedem in Anbetracht des dauerhaften öffentlichen Störfeuers klar sein. Da wurden Petitionen ins Leben gerufen, vor den FDP-Parteizentralen demonstriert und die Familie des Mannes so massiv bedroht, dass das LKA eilig ein Sicherheitskonzept ausarbeiteten musste. Selbst die Bundeskanzlerin brach mit der Tradition, auf Auslandsreisen nicht über nationale Politik zu sprechen und richtete aus dem südafrikanischen Pretoria deutliche Worte nach Thüringen. Als „unverzeihlich“ bezeichnete sie jedoch nicht etwa die Störung der Demokratie, sondern dass 45 Abgeordnete in Thüringen ihre parlamentarischen Rechte abseits von Parteivorgaben wahrnahmen.
Das Zeichen an die Bürger ist fatal. Seit Jahren legt sich die Politikverdrossenheit wie Mehltau auf dieses Land. Parlamentarische Reden und Gegenreden muten wie Scheindebatten an. Und nun, wo einige Abgeordnete offen zeigten, was es wirklich bedeutet nur seinem Gewissen verantwortlich zu sein, wird dieses Zeichen einer lebendigen Demokratie unbarmherzig erstickt. Dass die Bundeskanzlerin, vor den Augen und Ohren der Weltpresse Neuwahlen fordert, weil ihr das Zustandekommen des Ergebnisses missfällt, ist ein bis dahin einmaliger Vorgang. So oder so wird der 6. Februar in die Geschichtsbücher eingehen. Wie dieser Tag später interpretiert wird, obliegt den Schreibern der Geschichte.
