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+++ Pressemitteilung | Frauke Petry MdB +++ Lebensferne Beratergremien der Bundesregierung gehören abserviert   Wie der ‚Spiegel‘ schreibt, schlägt der […]

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+++ Pressemitteilung +++

+++ Pressemitteilung | Frauke Petry MdB +++ Lebensferne Beratergremien der Bundesregierung gehören abserviert   Wie der ‚Spiegel‘ schreibt, schlägt der Umweltrat der Bundesregierung vor, dass „Autofahren unattraktiver werden soll“. Dazu müsse eine flächendeckende Pkw-Maut in Deutschland eingeführt sowie deutlich höhere
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Maskenpflicht muss ein Ende haben – zumindest regional   Leipzig, 13.05.2020. Aktuell weisen die Lage-Meldungen zur „Corona-Krise“ in einigen Regionen […]

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+++ PRESSEMITTEILUNG +++

Maskenpflicht muss ein Ende haben – zumindest regional   Leipzig, 13.05.2020. Aktuell weisen die Lage-Meldungen zur „Corona-Krise“ in einigen Regionen jeweils nur noch eine Handvoll Infizierter nach. Im gesamten Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge sind es demnach mit Stand 11.05.2020 insgesamt noch
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Seit Tagen erreichen uns Anfragen zu von der Bundesregierung mutmaßlich geplanten Änderungen der Impfgesetzgebung und zu einer Impfpflicht gegen das […]

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+++ Impflicht? Immunitätspass? +++

Seit Tagen erreichen uns Anfragen zu von der Bundesregierung mutmaßlich geplanten Änderungen der Impfgesetzgebung und zu einer Impfpflicht gegen das Corona-Virus. Bis vor kurzem drangen auch inoffizielle Mitteilungen aus dem Bundesgesundheitsministerium unter Jens Spahn (CDU) nach außen, denen zufolge die
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Am gestrigen 6. Mai 2020 erhielt ich vom Bundesgerichtshof die lang ersehnte Mitteilung über meinen Freispruch in der sog. Meineid-Causa […]

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+++ Der Meineid bis zum BGH-Urteil – ein Kurzkrimi +++

Am gestrigen 6. Mai 2020 erhielt ich vom Bundesgerichtshof die lang ersehnte Mitteilung über meinen Freispruch in der sog. Meineid-Causa und dem Urteil des Landgerichts Dresden vom 2. April 2019. Ich bitte um Verständnis, dass ich mich bisher im laufenden
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Derzeit könnte man den Eindruck gewinnen, dass die Politik die Krise als Wettstreit sieht: Wer handelt besser, wer strenger und […]

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+++ Coronakrise: Maß und Mitte verloren +++

Derzeit könnte man den Eindruck gewinnen, dass die Politik die Krise als Wettstreit sieht: Wer handelt besser, wer strenger und wer schneller? Die Bevölkerung blickt hilfesuchend zur Bundesregierung, während 16 Bundesländer den Vorgaben aus Berlin wahlweise noch eine oder zwei
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Sehr geehrter Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, niemand bestreitet, dass uns das neuartige Virus COVID-1ß kalt erwischt hat, die […]

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+++ Video: Regierungserklärung zu Corona +++

Sehr geehrter Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, niemand bestreitet, dass uns das neuartige Virus COVID-1ß kalt erwischt hat, die Frage lautet nur „Warum“? Meine Damen und Herren, wer ist verantwortlich dafür, dass die sprichwörtliche Blaupause, der Pandemieplan von 2012,
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Leipzig, 20.04.2020. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) im Interview mit der WELT: „Die Menschen merken, wie kraftvoll die Kanzlerin agiert. […]

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+++ PM: Maskenpflicht allenthalben – und trotzdem fallen die Masken +++

Leipzig, 20.04.2020. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) im Interview mit der WELT: „Die Menschen merken, wie kraftvoll die Kanzlerin agiert. Die Unterstützung der Bevölkerung freut mich. Gleichzeitig mache ich mir Sorgen über die kruden Verschwörungstheorien, die im Internet über Corona
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„Frauke Petry war von 2013 bis 2017 eine der Co-Vorsitzenden der Partei, die heute 44-jährige Chemikerin wurde zum Gesicht der […]

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+++ Interview: Wie geht es weiter mit der AfD? +++

"Frauke Petry war von 2013 bis 2017 eine der Co-Vorsitzenden der Partei, die heute 44-jährige Chemikerin wurde zum Gesicht der Partei. Nach einem Richtungsstreit mit dem Flügel verließ sie 2017 die AfD. Heute sitzt die gebürtige Dresdnerin als Parteilose im
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Leipzig, 06.03.2020. Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) rechnet damit, dass die Tracking-App der Bundesregierung bald einsatzbereit ist. „Der Einsatz soll eine […]

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+++ Ver-App-lung durch Regierung – Grundrechte gegen „freiwilliges“ Tracking +++

Leipzig, 06.03.2020. Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) rechnet damit, dass die Tracking-App der Bundesregierung bald einsatzbereit ist. „Der Einsatz soll eine Lockerung des Kontaktverbots ermöglichen“, sagte er im ‚ntv Frühstart‘. Sachsens Ministerpräsident Kretschmer (CDU) hatte bereits am Samstag dem RedaktionsNetzwerk Deutschland
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Die Coronakrise könnte die fragilen Behauptungen der sogenannten Umweltschützer mächtig ins Wanken bringen. Aktuell befindet sich der gesamte Kontinent flächendeckend […]

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+++ Irrsinn um Feinstaub und Stickoxide +++

Die Coronakrise könnte die fragilen Behauptungen der sogenannten Umweltschützer mächtig ins Wanken bringen. Aktuell befindet sich der gesamte Kontinent flächendeckend in einer nie dagewesenen wirtschaftlichen Vollbremsung. Wer kann, bleibt Zuhause, sonst drohen empfindliche Strafen. Das öffentliche Leben findet nicht mehr
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